“FEDI” ist nicht irreführend

Ilona SchneiderNews

Nach einer Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz stellt es keine Irreführung des Verbrauchers dar, wenn für einen teilweise gegorenen Traubenmost, der sich nicht mehr in Gärung befindet, die Bezeichnung „FEDI“ und die Abbildung einer weißen Feder sowie dem Zusatz „haltbar und dicht verschlossen“ auf dem Etikett verwendet wird (Urteil v. 13.03.2019, Az. 8 A 11522/18.OVG). Beanstandet wurden, dass die Klägerin den irreführenden Eindruck erwecke, bei dem Produkt handle es sich um einen „Federweißen“. Die Klägerin hingegen war der Auffassung, dass es sich bei dem Produkt auch tatsächlich um einen „Federweißen“ handle. Darauf, ob die Vergärung unterbrochen worden sei, komme es nicht an. Das Oberverwaltungsgericht kommt zu dem Ergebnis, dass es dahinstehen könne, ob ein Federweißer auch noch bei einer unterbrochenen Gärung vorliege. Denn in jedem Fall liege keine Irreführung des Verkehrs durch die Gestaltung des Etiketts vor. Zwar lehne die Klägerin sich an die Bezeichnung „Federweißer“ mit der Verwendung der Bezeichnung „FEDI“ an und verstärke diesen Eindruck auch durch die Abbildung einer weißen Feder, das Produkt entspreche aber nicht der Verbrauchererwartung eines „Federweißen“. Bei diesem werde erwartet, dass es sich um ein frisches, noch in Gärung befindliches Produkt handle, das sein Geschmacksbild schnell verändere und deshalb nicht über längere Zeit lagerfähig sei. Durch die Hinweise auf die Haltbarkeit und den dichten Verschluss sowie die erkennbar dichte Verpackung werde somit beim Verbraucher nicht der Eindruck eines „Federweißen“ begründet, da dieser nach der offenkundigen Erwartung in dem Produkt der Klägerin keinen Federweißen sehe.

(Quelle: Wein-aktuell Ausgabe 05/19)